Stadtrat

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Die Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit für den Düsselpass werden von geplanten 4.000.- Euro auf 10.000.- Euro erhöht. Der Versand des Düsselpasses erfolgt zukünftig nicht mehr über Postdienstleister, sondern über die Deutsche Post AG. Zu diesem Zweck wird der… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von derzeit 440 v. H. wird zum 01.01.2012 auf 450 v. H. erhöht. Produktnummer 061611010 Zeile 1 Begründung: Angesicht der sich abzeichnenden rückläufigen Einnahmen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der jährlichen steigenden Ausgaben ist… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Die Stadt Düsseldorf richtet eine weitere integrierte Gesamtschule für gemeinsamen Unterricht (GU) von SchülerInnen mit und ohne Behinderungen ein. Die Stadt stellt schon jetzt die erforderlichen Mittel in den Haushaltsplan ein.Produkt 021 218 010  Begründung: Nach dem… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Für den Ankauf, insbesondere von Baugrundstücken, erhöht die Landeshauptstadt Düsseldorf die entsprechende Etatposition auf 20.000.000.- Euro. In der zweiten Haushaltsposition für Aufwendungen zum Ankauf von Grundstücken erhöht die Landeshauptstadt Düsseldorf die… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Der Rat beschließt, die Möglichkeiten einer integrativen Beschulung von SchülerInnen mit und ohne Behinderung durch zusätzliche Investitionen zur Schaffung der räumlichen und sachlichen Voraussetzungen in allen Schulformen zu verbessern bzw. zu schaffen. Hierzu werden in… Weiterlesen