Stadtrat

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Die Mittel für den Bau von Mensen in den Ganztagsschulen werden in dem Umfang erhöht, dass es möglich ist, zu Beginn des nächsten Schuljahres in jeder Ganztagsschule zumindest eine provisorische Mensa anzubieten. Produkt: 011 111 050 Begründung:In vielen Ganztagsschulen in… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Der Gesamthaushaltsansatz für den Bauunterhalt im Rahmen des Masterplans Schulen ist auf 38.250.000.- Euro zu erhöhen. Produkt 011 111 050          Zeile 13      Sachkonto 10000 5211035 Grundschule     Produkt 021 211 010    Sachkonto 10000 7831000 u.… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Die Städtische Wohnungsgesellschaft SWD wird in die Lage versetzt, langfristig 1.000 Wohnungen pro Jahr zu errichten. Der Mietpreis für diese Wohnungen wird als Kostenmiete erhoben. Dazu wird die SWD im Jahr 2012 mit zusätzlichen 15 Millionen Euro ausgestattet, die in den… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Der Rat beschließt für 2012 und die folgenden Jahre keine Auszahlungen für Baumaßnahmen des Kö-Bogens II.BA vorzunehmen. Produkt: 054 541 010 Auftrag: M 00610003 Zeile: 08 Sachkonto: 10000 7852000 Begründung:Das Produkt Kö-Bogen II. BA (Neu) beinhaltet den Abriss des… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Unter Produkt: 054 541 010 - Gemeindestraßen ist folgende Position neu aufzunehmen: Radwegenetz. Der Haushaltsansatz für diese Position beträgt für das Jahr 2012: 1.943.200.- Euro. Unter Produkt: 054 543 010 - Landesstraßen ist folgende Position neu aufzunehmen:… Weiterlesen