Stadtrat

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: In den Haushaltsplan werden  als notwendigen Mittel zur Ausfinanzierung des Stellenplans 29 Millionen Euro eingestellt. Begründung: Nur durch die Ausfinanzierung aller (auch der neu geschaffenen) Stellen kann gewährleistet werden, dass Stellen zügig und vollständig besetzt… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Der Rat lehnt die Kürzungen bei Spielgeräten und Pflanzungen in öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen ab. Produkt 055 551 020              Sachkonto 10000 5499000 Begründung: Die Pflege und Unterhaltung des öffentlichen Grüns in der Stadt Düsseldorf kommt… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Das Sozialticket wird in Düsseldorf zu einem Preis von 10.- Euro angeboten und es wird auf die Merkmale des Tickets 2000 erweitert. Die erforderlichen Differenzkosten werden in den Haushalt eingestellt. Begründung: Am 4. November 2011 berichtete die Rheinische Post, dass… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Eine Sozial- und Mietberatungsstelle für die BewohnerInnen des Quartiers Hassels-Nord wird eingerichtet. Einen Schwerpunkt dieser Beratungsstelle soll die aufsuchende Sozialarbeit bilden. Zu diesem Zweck werden die erforderlichen Mittel zur Schaffung von zwei… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Die Gebühren für die Abfallbeseitigung werden nicht erhöht. Zur Deckung der im Haushalt für 2012 prognostizierten Kostensteigerungen werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 1.500.000.- Euro beschlossen. Begründung:Die Beschlussvorlage sieht vor, die Müllgebühren im… Weiterlesen