Stadtrat

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Die Gebühren für die Straßenreinigung werden nicht erhöht. Zur Deckung der im Haushalt für 2012 prognostizierten Kostensteigerungen werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 800.000.- Euro beschlossen. Begründung:Der Beschlussvorlage zur Gebührenkalkulation Straße für… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Die Friedhofsgebühren werden nicht erhöht. Zur Deckung der durch einen grundlegenden Strukturwandel in den Düsseldorfer Friedhofsanlagen entstehenden Kostensteigerungen werden für das Jahr 2012 Haushaltsmittel in Höhe von 500.000 Euro bereit gestellt. Zur Deckung des in den… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Die Art:card junior wird Düsseldorfer SchülerInnen generell zum Preis von 5.- Euro angeboten. Begründung:Die bisher geltenden Regularien zum vergünstigten Erwerb der Art:card junior haben sich durch überhöhte Hürden als wenig sachdienlich erwiesen. Die Neufassung der… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus aktuellem Anlass zur Sitzung des Rates am 17.11.2011: Am 11. November diesen Jahres berichteten verschiedene Zeitungen von einem Brief der MitarbeiterInnen des Bürgerbüros am Hauptbahnhof an den Personalrat und den zuständigen Dezernenten Stephan Keller. In diesem Brief wird von katastrophalen Zuständen im… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 17.11.2011: Seit Anfang 2011 wird im Bereich des Barbarossaplatzes eine Tiefgarage gebaut. Bauherrin ist die städtische Tochtergesellschaft IDR. Seit Beginn der Baustelle beschweren sich die AnwohnerInnen über extreme Lärmbelästigung teilweise bis in die Nacht. Zunächst gab es noch… Weiterlesen