Stadtrat

Anfrage des Ratsmitglieds Anja Vorspel zur Sitzung des Rates am 21.11.2024 (RAT/350/2024): Im Juni 2018 verweigerten die Ausschüsse für Planung und Stadtentwicklung, für Umweltschutz, für Öffentliche Einrichtungen sowie für Ordnung und Verkehr die Genehmigung eines Konzerts von Ed Sheeran auf einer geplanten Open-Air-Fläche auf dem Messe-Parkplatz… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 21.11.2024 (RAT/345/2024): Zur Sitzung des Rates am 19.09.2024 stellte DIE LINKE eine Anfrage nach den Kosten der Planung für einen Opernneubau an der Heinrich-Heine-Allee. Die Verwaltung konnte zu diesem Zeitpunkt unsere Frage 3 nicht beantworten, welche Kosten durch die… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 21.11.2024 (RAT/349/2024): DIE LINKE Ratsfraktion hat den Stadtrat immer wieder vor Geschäften mit dem Immobilienspekulanten René Benko und seiner Signa GmbH gewarnt. Trotzdem hat der Rat mit vergleichsweise wenigen Gegenstimmen, von u.a. der LINKEN, am 19.12.2019 dem Verkauf… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19.09.2024 (RAT/287/2024): Der Oberbürgermeister überraschte den Stadtrat drei Tage vor dem geplanten Ratsbeschluss über einen Auslobungsbeschluss für einen Neubau der Oper an der Heinrich-Heine-Allee mit der Enthüllung, dass die Stadtverwaltung im Geheimen mit den Fraktionen… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19.09.2024 (RAT/286/2024): Der Verwaltungsentwurf zu einer Sponsoringrichtlinie für Düsseldorf wird unverzüglich veröffentlicht und dem Rat zur Beratung und Entscheidung vorgelegt. Begründung: Laut Beschlusskontrolle des Rates befindet sich ein Entwurf der vom Rat beauftragten… Weiterlesen