Stadtrat

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 18.03.2021: Die Signa-Holding ist als Immobilienunternehmen seit 2000 am Markt aktiv und hat sich mit dem Kauf der Handelsketten Karstadt (2012) und Galeria Kaufhof (2018) „Filetstücke“ in den deutschen Innenstädten gesichert. Als Immobilienentwickler bestand das Kerninteresse des… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 18.03.2021 Der Umgang mit AsylbewerberInnen und Geflüchteten darf sich nicht an möglichen Abschiebungen, sondern am möglichen Bleiberecht orientieren. Schutzsuchende werden nach der geltenden Rechtslage und Praxis in Deutschland mit zahlreichen Beschränkungen, einem unsicheren… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 18.03.2021: Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob eine reduzierte Form der autofreien Innenstadt, so wie sie am 15. September 2019 durchgeführt wurde, an einem Feiertag oder sogar an mehreren Feiertagen in den Osterferien durchgeführt werden kann. Es soll geprüft werden, ob… Weiterlesen

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 18. März 2021: Zu TOP Ö 22.12 Antrag der SPD/Volt-Fraktion „Kostenlose Taxifahrten zum Impfzentrum für die Empfänger*innen von Grundsicherung und Düsselpassbezieher*innen“ der Sitzung des Rates am 18. März 2021 stellt DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf folgenden Änderungsantrag: … Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 18. März 2021 Der Stadtrat spricht sich für den Erhalt der Labore der Sana Klinken in Benrath und Gerresheim aus. Der Oberbürgermeister, die Kämmerin als Beteiligungsdezernentin und die von der Stadt entsandten Mitglieder des Aufsichtsrates werden aufgefordert, in diesem Sinne gegenüber… Weiterlesen