Stadtrat

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 02.06.2021zu TOP Ö 14 (JHA/030/2021/1)"zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" der Sitzung des Rates am 2. Juni 2021 stellt DIE… Weiterlesen

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Nicht-öffentlichen Sitzung des Rates am 02.06.2021 zu TOP N 6 (HFA/015/2021) „Sana Kliniken Düsseldorf GmbH – Gesundheitscampus“: Die Punkte a. bis d. des Beschlusstextes werden durch folgende Formulierung ersetzt: "Der Stadtrat und die städtischen Vertreter*innen in den… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 29.04.2021: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, umgehend Gespräche mit der Sana Kliniken AG über den zeitnahen Rückkauf von Anteilen an der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH aufzunehmen. Dabei sind verschiedene Szenarien vom Erwerb einer… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 29. April 2021: Am 23. März 2021 wurde über den YouTube-Kanal der Landeshauptstadt ein Kurzvideo veröffentlicht, das den Oberbürgermeister Dr. Keller und Soldat:innen bei einem Besuch im Aqua-Zoo zeigt. OB-Keller versteht diesen Besuch als „kleines Dankeschön“ an die Truppe. Auch die… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 29.04.2021 Am 01.07.2020 erschien in der Rheinischen Post ein Artikel zum geplanten Neubau der Müllverbrennungsanlage in Flingern. Dort wird geschildert, dass aufgrund des Alters der vorhandenen Anlage ein Neubau notwendig erscheint und dass ein Gestaltungswettbewerb inder Vorbereitung… Weiterlesen