Stadtrat

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/245/2021zur Sitzung des Rates 18.03.2021: Der Inhalt des zweiten Spiegelstrichs wird wie folgt geändert: Alle zwölf Straßennamen werden nach Frauen* umbenannt. Straßennamen, die einen kolonialgeschichtlichen Hintergrund haben sollen nach Frauen* umbenannt werden, die sich in den Ländern… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Stadtrates am 18. März 2021: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert Oberbürgermeister Keller auf, mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) eine einvernehmliche Regelung hinsichtlich der Aufgabe der Umweltspuren zu erzielen, damit eine mögliche erneute Klage der DUH gegen die Stadt Düsseldorf… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 18.03.2021 Um Künstler*innen der freien Szene und Kindern und Jugendlichen eine Perspektive für den Sommer 2021 in Düsseldorf zu geben, beauftragt der Stadtrat die Verwaltung mit der Prüfung der Erweiterung des „Düsseldorfer Heimatsommers“ um ein weiteres Programm, welches folgende… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 18.03.2021 Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Eindämmung des Infektionsgeschehen zu erstellen, welches das Verweilverbot ersetzt. Der Ansatz des Konzepts soll umfassend sein, statt einseitig auf ordnungspolitische Maßnahmen zu setzen. Dazu gehört ein… Weiterlesen

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 18.03.2021 zu TOP Ö 22.1, Vorlagennummer RAT/227/2021: Am Ende des ersten Spiegelstrichs wird „und“ durch ein Komma ersetzt. Nach dem ersten Spiegelstrich wird ein weiterer Spiegelstrich mit folgendem Text eingefügt:  „[…] eine Beschäftigungsgesellschaft zu gründen, die jedem… Weiterlesen