Stadtrat

Anfrage der Ratsfraktion Die Linke Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 22.02.2024 (RAT/023/2024): Wie Medien berichteten, haben nach der Signa Holding mittlerweile auch die KaDeWe Group, Galeria Karstadt Kaufhof, die Signa Prime Selection und die Entwicklungsgesellschaft Königsallee 1-9 Immobilien GmbH & Co. KG Insolvenz angemeldet. Damit sind… Weiterlesen

Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 22.02.2024 (RAT/058/2024): Die Presse berichtete erstmals am 15.02.2024, dass Am Wehrhahn 43 von der Eigentümergesellschaft Numa Mikroapartments zu 69 Euro den Quadratmeter vermietet werden. Vorgesehen waren im Bauantrag von 2016, der so von der… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 22.02.2024 (RAT/039/2024): Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert Bundes- und Landesregierung auf, deutlich höhere Mittel für Betrieb und Infrastruktur des ÖPNV zur Verfügung zu stellen. Dies ist Voraussetzung für ein Gelingen der Verkehrswende. Der Rat fordert den… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktionen von SPD, DIE LINKE und Die PARTEI-Klima zur Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 22.02.2024 (RAT/034/2024): Der Rat beschließt, auf der Brachfläche hinter dem Gesundheitsamt an der Kölner Straße einen Treffpunkt für wohnungslose und/oder suchtkranke Menschen bis zu einem eventuellen Beginn der Bautätigkeit… Weiterlesen

Antrag/Resolution der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP, DIE LINKE und Die PARTEI-Klima (RAT/029/2024): Resolution Wir, die Mitglieder des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf, bekennen uns ohne Wenn und Aber zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist dabei die Basis all unseres… Weiterlesen