Stadtrat

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/453/2021zur Sitzung des Rates am 16.09.2021 (RAT/545/2021): Der Antragstext wird wie folgt geändert: „Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, für die städtischen Liegenschaften am Hasseler Richtweg (Flurstücke 70 und 71) und am Zaunkönigweg (Flurstück 80) die… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 18.11.2021 (RAT/582/2021): Im September 2021 wurden Pläne der Landesregierung bekannt, dass in Düsseldorf am Flughafen ein Abschiebegefängnis mit 25 Plätzen entstehen soll. Das von der FDP geführte Ministerium „für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration” möchte laut… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 18.11.2021 (RAT/583/2021): Die Einnahmen der Stadt aus den Gewerbesteuern steigen nach dem Corona-Krisenjahr 2020 schneller als von der Kämmerei noch im letzten Jahr vermutet. Nach dem Tiefststand der Einnahmen in 2020 wird für 2022 mit 870,1 Millionen Euro wieder ein… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfrau Marmulla der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 18.11.2021: Die Düsseldorfer Kunstakademie, gegründet im Jahre 1773, kann auf knapp 250 Jahre Geschichte zurückblicken und genießt einen international renommierten Ruf. Im Laufe der vergangenen Jahre ist die Anzahl der Studierenden immer weiter gestiegen und somit… Weiterlesen

Ergänzungsantrag zur Sitzung des Rates am 16.9.2021 von DIE LINKE Ratsfraktion und DIE PARTEI Klima-Fraktion zu TOP ö 27 (OVN082/2021): Der Rat beschließt folgenden Ergänzungsantrag: Der Rat beschließt die Prüfung der Variante 2 für Flehe - Volmerswerth. (Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellwegs Neuss, Düsseldorf und Langenfeld im… Weiterlesen