Stadtrat

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Rates am 13.12.2012: Die Gebühren für die Straßenreinigung werden nicht erhöht. Zur Deckung der in der Gebührenkalkulation für 2013 prognostizierten Kostensteigerungen werden zusätzliche Haushaltsmittel  in Höhe von 1,3 Millionen Euro in die Gebührenrücklage eingestellt. Der in diesem Jahr… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Rates am 13.12.2012: Die Gebühren für die Abfallbeseitigung werden nicht erhöht. Zur Deckung der in der Gebührenkalkulation für 2013 prognostizierten Kostensteigerungen werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 600.000.- Euro  vorsorglich in die Gebührenrücklage eingestellt.Begründung:Der… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Rates am 13.12.2012:Im Haushalt werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um alle Methadon-Substitutionsambulanzen des Gesundheitsamtes dauerhaft zu erhalten. Die Einrichtung weiterer Standorte für die Methadonvergabe ist zu prüfen.Des Weiteren werden im Haushalt ausreichend Mittel… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Rates am 13.12.2012:Produkt: NeuDas Sozialticket wird in Düsseldorf zu einem Preis von 10.- Euro angeboten.Begründung: Der VRR-Verwaltungsrat hat Ende September beschlossen, das „SozialTicket - Mein Ticket“ zu einem Preis von 29,90 Euro im Regeltarif fortzuführen. Die Ratsfraktion DIE LINKE.… Weiterlesen

Haushaltsantrag zur Sitzung des Rates am 13.12.2012:Sachkonto: NeuDie erforderlichen finanziellen Mittel zur Planung und Fertigstellung des Skaterparks in Eller werden in den Haushalt 2013 eingestellt. Die künftigen NutzerInnen werden bei der weiteren Planung intensiv einbezogen.Begründung:Für die geschätzten 1.500 bis 2.000 SkaterInnen in… Weiterlesen