Stadtrat

Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE und SPD zur Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 14.12.2023 (RAT/449/2023): Das städtische Programm "Einschulungshilfe" zum Schulstart 2023 im Rahmen des "Stärkungspakt Nordrhein-Westfalen - gemeinsam gegen Armut" wird verstetigt. Eine neue Haushaltsstelle wird eingerichtet und die nötigen… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/519/2023): Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, den Honorarsatz für Dozierende an der Volkshochschule Düsseldorf an die Erhöhung des Mindestlohns Weiterbildung anzupassen und ab dem 01.01.2024 auf 45,89 Euro pro Unterrichtseinheit… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/518/2023): Der Haushaltsansatz für Mittel im Rahmen des Klimaschutzprogramms wird ab 2024 um 6 Prozent erhöht, um Inflationseffekte auszugleichen. Begründung: Im Jahr 2022 stieg die Inflationsrate in der Bundesrepublik von 3,1 Prozent auf 6,9 Prozent.… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 (RAT/446/2023): Die folgenden, aus dem "Stärkungspakt Nordrhein-Westfalen - gemeinsam gegen Armut" hervorgegangenen Maßnahmen werden verstetigt: Austauschprogramm Weißware                                           1.500.000 EUR Mobilitätsprogramm… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktionen von SPD, DIE LINKE und DIE PARTEI-KLIMA zur Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 14.12.2023 (RAT/464/2023): Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, die geplante Kürzung für die Betreuung von Geflüchteten in den Unterkünften und Stadtteilen im Produkt 313 15 04, Konto 53 18 00 00 i.H.v.… Weiterlesen