Stadtrat

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Ratssitzung am 08.11.2012: Zur Ratssitzung am 20. September 2012 stellte die Ratsfraktion DIE LINKE. einen Antrag, der aufgrund der Länge der Haushaltsreden von OB und Kämmerer nicht mehr behandelt werden konnte. In diesem Antrag sollte der Rat der Landeshauptstadt beschließen, dass die Verwaltung bis zum 26.… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. aus aktuellem Anlass zur Sitzung des Rates am 20.09.2012: Am 12. September 2012 berichtete der Düsseldorfer EXPRESS unter dem Titel „Jetzt klafft das nächste Mega-Millionen-Loch“ über die erneuten Kostensteigerungen um 50 Millionen Euro beim Bau der Wehrhahn-Linie. Als Hauptgrund für die höheren Kosten werden… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Rates am 20.09.2012: Im Jahr 2009 wurde der „Rahmenplan zur Sozialberichterstattung auf Basis amtlicher Statistiken für die Landeshauptstadt Düsseldorf“ (Vorlage Nr. 11/24/2009) verabschiedet. Die Aufgabenstellung und Zielsetzung der Berichterstattung werden im Rahmenplan wie folgt beschrieben: „Im… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Rates am 20.09.2012: Die Rheinbahn hat laut eigenen Angaben bereits 350 Videokameras in Bahnen und Bussen installiert. Zukünftig sollen auch alle U-Bahnhöfe und viele Haltestellen der Rheinbahn rund um die Uhr von Videokameras erfasst und die Aufnahmen aufgezeichnet werden. Die Videoaufzeichnungen… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Ratssitzung am 20.09.2012: Die Verwaltung wird aufgefordert, gemeinsam mit Düsseldorfer Organisationen, die im antifaschistischen Bereich tätig sind, Konzepte gegen Rechtsextremismus und rechte Gewalt zu erarbeiten.Begründung:In NRW haben rechte Gewalttaten deutlich zugenommen, dies geht aus der Antwort des… Weiterlesen