Stadtrat

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 17.03.2011: Den Medien war am 18. und 19.02.2011 zu entnehmen, dass für das sogenannte mobile Stadion zum Zeitpunkt der Berichterstattung keine Baugenehmigung vorlag, obwohl der Baustart bereits am 14.01.2011 erfolgte. Erst am 16. Februar wurden die Unterlagen eingereicht, nachdem die… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 17.03.2011: Der Rat der Stadt Düsseldorf lehnt grundsätzlich alle Schenkungen aus privaten Kunstsammlungen ab, sofern sie mit dem Ankauf weiterer Objekte verbunden sind. Begründung: Regelmäßig kommt es vor, dass dem Rat der Stadt Düsseldorf die Schenkung eines Teils einer Kunstsammlung… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 17.03.2011: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert die Verwaltung auf, darauf hinzuwirken, dass bei der Ausstattung von Kitas auf Produkte aus Weich-PVC (z.B. in Bodenbelägen, Spielzeugen und Turnmatten) verzichtet wird. Des Weiteren soll veranlasst werden, dass Anhand einer Staubprobe… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 17.03.2011: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Datenerhebung zu den Lebenslagen Alleinerziehender und ihrer Kinder in Düsseldorf durchzuführen. Neben der Erhebung quantitativer Daten, werden auch qualitative Daten erhoben. Die inhomogene Gruppe der Alleinerziehenden wird möglichst umfangreich… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 03.02.2011: Seit mehreren Jahren werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf mit Pfefferspray (RSG-4 OC) ausgestattet. Pfefferspray kann zu schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen führen, sogar zum Tod. Nach… Weiterlesen