Stadtrat

Die Ratsmitglieder der Fraktion DIE LINKE:

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Unsere Anfragen und Anträge im Rat

Anfrage des Ratsherrn Laubenburg der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 03. Februar 2011: Die bisherigen Beschlüsse zu den Kosten des Eurovision Song Contestes –übrigens ausnahmslos per „Dringlichkeit“ - und damit ohne vorherige Beratung in den zuständigen Gremien des Rates oder im Rat selbst  - getroffen, gehen jeweils von… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 03.02.2011: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert die Mitglieder des Bundestages auf, bei der Einbringung des Gesetzentwurfes zur „Vereinheitlichung und Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren“ darauf zu achten, dass die Beteiligungsrechte der BürgerInnen nicht eingeschränkt… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu TOP 7f (Vorlage 01/12/2011) zur Sitzung des Rates am 03.02.2011: Der Rat der Landeshaustadt Düsseldorf lehnt Sonntagsöffnungen im Einzelhandel ab. Er schließt sich ausdrücklich der Grundsatzerklärung der „Allianz für den freien Sonntag“ – einer auf Bundesebene von der Gewerkschaft ver.di, der Katholischen… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu TOP 10 zur Sitzung des Rates am 03.02.2011 (ö Vorlage 23/9/2011 - Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführung- und Finanzierungsbeschlusses des Projektes Heinrich-Heine-Alle 16, Oper - Erweiterung des Orchestergrabens und weitere zusätzliche Maßnahmen) folgenden Änderungsantrag: Der Rat beschließt… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu TOP 7h (Vorlage 01/16/2011) zur Sitzung des Rates am 03.02.2011. Die von der Fraktion DIE LINKE beantragten Änderungen zur ursprünglichen Vorlage sind darin jeweils fett gesetzt. Die Verwaltung wird beauftragt, im Laufe dieses Jahres einen Leitfaden zu entwickeln für den Einsatz und die Beschaffung von… Weiterlesen