Stadtrat

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Rates am 20.09.2012: Seit Februar 2011 kann die Mahn- und Gedenkstätte ihre Räume im Stadthaus nicht mehr nutzen, da diese im Rahmen der Umbauarbeiten am Stadthaus nicht zur Verfügung stehen. Die ursprünglich für Ende 2011 geplante Wiedereröffnung der Mahn- und Gedenkstätte wird nach heutiger… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Ratssitzung am 20.09.2012: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, dass die Verwaltung bis zum 26. Oktober 2012 Einwände gegen die CO – Pipeline erhebt und BürgerInnen bei Einwänden unterstützt.Begründung:Seit Ende 2009 ist die CO-Pipeline des Konzerns Bayer MaterialScience AG fertig gestellt. In der… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Ratssitzung am 20.09.2012: Analog zum Prüfauftrag „Übertragung der Ratssitzungen im Internet via Livestream“ (Nr. 01/87/2012) wird die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeit der anschließenden Speicherung der Videoaufzeichnungen auf der städtischen Internetseite zu prüfen.Begründung:Zur Ratssitzung am 26.04.2012… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu TOP 40 f) zur Sitzung des Rates am 20.09.2012: Der Rat gibt seiner Sorge Ausdruck, dass ZAMEK aus dem Arbeitgeberverband ausgetreten ist. Die Tarifflucht ist unverantwortlich gegenüber den eigenen MitarbeiterInnen, die in vielen Jahren mit ihrer Arbeit das Unternehmen aufgebaut und in der Vergangenheit auf… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 20. September 2012: Der Rat fordert die Verwaltung und die Bädergesellschaft auf, dafür Sorge zu tragen, das Schwimmbad am Flinger Broich langfristig zu erhalten, die dafür erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und dem Rat einen entsprechenden Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss… Weiterlesen