Stadtrat

Die Ratsmitglieder der Fraktion DIE LINKE:

Julia Marmulla - Fraktionssprecherin
julia.marmulla@linksfraktion-duesseldorf.de

Anja Vorspel - Fraktionssprecherin
anja.vorspel@linksfraktion-duesseldorf.de

Sigrid Lehmann
sigrid.lehmann@linksfraktion-duesseldorf.de

Helmut Born
helmut.born@linksfraktion-duesseldorf.de

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

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Unsere Anfragen und Anträge im Rat

5. Februar 2009
Rat

Sponsoring 2008

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 05.02.2009: Beim Sponsoring liegt immer ein Austauschverhältnis vor. Der Leistung des Sponsors steht die Gegenleistung des Gesponserten gegenüber, in der Regel ist dies die Nennung des Namens des Sponsors in entsprechenden Publikationen (z. B. Programmheft, Plakate) und ggf. die… Weiterlesen

5. Februar 2009
Rat

Frühwarnsystem bei drohenden Strom- und Heizungsabsperrungen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 05.02.2009: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf spricht sich für ein Frühwarnsystem bei Strom-, Gas- und Heizungsabschaltungen in Mietwohnungen, Eigentumswohnungen und Eigenheimen aus. Die Verwaltung und die VertreterInnen der Landshauptstadt Düsseldorf im Aufsichtsrat der Stadtwerke… Weiterlesen

5. Februar 2009
Rat

Kein Ehrenring für Jürgen Krüger

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 05.02.2009: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf lehnt gemäß §10 Abs. 3 der Satzung über Ehrenauszeichnungen der Landeshauptstadt Düsseldorf die Verleihung des Ehrenrings des Rates an Jürgen Krüger ab. Begründung: Jürgen Krüger ist der Ehrenauszeichnung unwürdig. Mit freundlichen Grüßen … Weiterlesen

5. Februar 2009
Rat

Mindestsicherung jetzt – Verfassungsbruch beenden

Änderungsantrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Vorlage 01/14/2009 zur Sitzung des Rates am 05.02.2009: Das Bundesverfassungsgericht hat am 20. Dezember 2007 festgestellt, dass die ARGEn verfassungswidrig sind; das Bundessozialgericht hat am 27. Januar 2009 erklärt, dass es den Regelsatz für LeistungsbezieherInnen bis 14 Jahre für… Weiterlesen