Stadtrat

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 09.03.2023 (RAT/060/2023): Alle wissenschaftlichen Daten belegen, dass sich das Klima verändert – mit zu erwartenden katastrophalen Folgen. Vor allem Politik und Industrie der sogenannten industrialisierten Welt sind dafür verantwortlich. Besonders der CO2-Ausstoß in diesen… Weiterlesen

Anfrage des Ratsmitglieds Helmut Born zur Sitzung des Rates am 09.03.2023 (RAT/079/2023): Die Corona-Pandemie zeigt auch auf dem Arbeitsmarkt erhebliche Auswirkungen. Es liegen nur wenige aktuelle Zahlen zur bundesweiten Situation von befristeten Arbeitsverträgen vor. Nach Auswertungen des Mikrozensus waren im Jahr 2021 rund 3,10 Millionen (8,6%)… Weiterlesen

Änderungsantrag zur Sitzung des Stadtrates am 09.03.2023 stellt DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf folgenden Änderungsantrag zu TOP Ö 17 (OVA/014/2023) “Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen ‘Unterrath-S’ Steige 4-7" (RAT/099/2023): Für die Bushaltestellen S-Bahn Unterrath mit Verlegung der Bushaltestelle in S-Bahnhofsnähe soll eine Neuplanung… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 09.03.2023 (RAT/081/2023): Der Rat beauftragt die Verwaltung, Entscheidungsgrundlagen für eine Anpassung der Quotenregelung für den geförderten und preisgedämpften Wohnungsbau im Handlungskonzept Wohnungsmarkt (HKW) zu erarbeiten. Ziel der Anpassung ist die Errichtung von… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 09.03.2023 (RAT/078/2023): In der Etatsitzung für den städtischen Haushalt 2023 wurden von der Ratsmehrheit aus CDU und Grünen weit weniger Fördermittel für soziale Projekte der Wohlfahrtsträger bewilligt als beantragt. Genauso handelten Grüne und CDU schon in der… Weiterlesen