Stadtrat

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Die Städtische Wohnungsgesellschaft SWD wird in die Lage versetzt, langfristig 1.000 Wohnungen pro Jahr zu errichten. Der Mietpreis für diese Wohnungen wird als Kostenmiete erhoben. Dazu wird die SWD im Jahr 2012 mit zusätzlichen 15 Millionen Euro ausgestattet, die in den… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Der Rat beschließt für 2012 und die folgenden Jahre keine Auszahlungen für Baumaßnahmen des Kö-Bogens II.BA vorzunehmen. Produkt: 054 541 010 Auftrag: M 00610003 Zeile: 08 Sachkonto: 10000 7852000 Begründung:Das Produkt Kö-Bogen II. BA (Neu) beinhaltet den Abriss des… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Unter Produkt: 054 541 010 - Gemeindestraßen ist folgende Position neu aufzunehmen: Radwegenetz. Der Haushaltsansatz für diese Position beträgt für das Jahr 2012: 1.943.200.- Euro. Unter Produkt: 054 543 010 - Landesstraßen ist folgende Position neu aufzunehmen:… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: In den Haushaltsplan werden  als notwendigen Mittel zur Ausfinanzierung des Stellenplans 29 Millionen Euro eingestellt. Begründung: Nur durch die Ausfinanzierung aller (auch der neu geschaffenen) Stellen kann gewährleistet werden, dass Stellen zügig und vollständig besetzt… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Der Rat lehnt die Kürzungen bei Spielgeräten und Pflanzungen in öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen ab. Produkt 055 551 020              Sachkonto 10000 5499000 Begründung: Die Pflege und Unterhaltung des öffentlichen Grüns in der Stadt Düsseldorf kommt… Weiterlesen