Stadtrat

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 06.6.2013:Am 13. und 14. September findet im Stommelerbusch bei Pulheim der 29. internationale Schiesswettbewerb „Kurfürst-Jan-Wellem-Pokal“ statt. Ausgerichtet wird die Veranstaltung vom Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V. Kreisgruppe Düsseldorf, der deutschen Bundeswehr… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 06.6.2013:Am 1. Mai kam es zu einer Beinahe-Katastrophe im Hamburger Hafen. Auf dem Frachter "Atlantic Cartier" brach ein Feuer aus, das nur unter großen Mühen zu löschen war. Neben vier Tonnen Munition waren auch neun Tonnen radioaktives Uranhexafluorid geladen, das für die Anreicherung von… Weiterlesen

Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Ratssitzung am 06.06.2013 zum TOP 12, Vorlage 61/39/2013:In die Planung mit aufgenommen werden folgende Maßnahmen: Eine autofreie Fußgängerzone ohne zeitliche Begrenzung (übliche Ausnahmen wie Ziel- und Lieferverkehr werden gestattet).Eine durchgängige Radwegeverbindung. Dabei sollte eine deutliche… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 06.06.2013:Der Rat der Stadt Düsseldorf fordert die Landesregierung NRW auf, beim Landeszuschuss für Kindertageseinrichtungen kommunale Träger und freie Träger gleichzustellen. Hierzu soll der Landesanteil für kommunale Kindertageseinrichtungen auf das Niveau der Förderung von… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Ratssitzung am 18.04.2013:Der Umgang mit AsylbewerberInnen und Flüchtlingen sollte sich nicht an deren Abschiebung, sondern am möglichen Bleiberecht orientieren. Schutzsuchende werden nach der geltenden Rechtslage und Praxis in Deutschland mit zahlreichen Beschränkungen, einem unsicheren Aufenthaltsstatus und… Weiterlesen