Stadtrat

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Das Sozialticket wird in Düsseldorf zu einem Preis von 10.- Euro angeboten und es wird auf die Merkmale des Tickets 2000 erweitert. Die erforderlichen Differenzkosten werden in den Haushalt eingestellt. Begründung: Am 4. November 2011 berichtete die Rheinische Post, dass… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Eine Sozial- und Mietberatungsstelle für die BewohnerInnen des Quartiers Hassels-Nord wird eingerichtet. Einen Schwerpunkt dieser Beratungsstelle soll die aufsuchende Sozialarbeit bilden. Zu diesem Zweck werden die erforderlichen Mittel zur Schaffung von zwei… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Die Gebühren für die Abfallbeseitigung werden nicht erhöht. Zur Deckung der im Haushalt für 2012 prognostizierten Kostensteigerungen werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 1.500.000.- Euro beschlossen. Begründung:Die Beschlussvorlage sieht vor, die Müllgebühren im… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Die Gebühren für die Straßenreinigung werden nicht erhöht. Zur Deckung der im Haushalt für 2012 prognostizierten Kostensteigerungen werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 800.000.- Euro beschlossen. Begründung:Der Beschlussvorlage zur Gebührenkalkulation Straße für… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Die Friedhofsgebühren werden nicht erhöht. Zur Deckung der durch einen grundlegenden Strukturwandel in den Düsseldorfer Friedhofsanlagen entstehenden Kostensteigerungen werden für das Jahr 2012 Haushaltsmittel in Höhe von 500.000 Euro bereit gestellt. Zur Deckung des in den… Weiterlesen