Stadtrat

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011: Die Art:card junior wird Düsseldorfer SchülerInnen generell zum Preis von 5.- Euro angeboten. Begründung:Die bisher geltenden Regularien zum vergünstigten Erwerb der Art:card junior haben sich durch überhöhte Hürden als wenig sachdienlich erwiesen. Die Neufassung der… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus aktuellem Anlass zur Sitzung des Rates am 17.11.2011: Am 11. November diesen Jahres berichteten verschiedene Zeitungen von einem Brief der MitarbeiterInnen des Bürgerbüros am Hauptbahnhof an den Personalrat und den zuständigen Dezernenten Stephan Keller. In diesem Brief wird von katastrophalen Zuständen im… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 17.11.2011: Seit Anfang 2011 wird im Bereich des Barbarossaplatzes eine Tiefgarage gebaut. Bauherrin ist die städtische Tochtergesellschaft IDR. Seit Beginn der Baustelle beschweren sich die AnwohnerInnen über extreme Lärmbelästigung teilweise bis in die Nacht. Zunächst gab es noch… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 17.11.2011: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert die Bundesregierung auf, entsprechend dem Anliegen des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR), ein kontinuierliches Programm zur dauerhaften Aufnahme von Flüchtlingen (Resettlement) einzurichten. Begründung: Auf… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 17.11.2011: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert die Bundesregierung auf, das bereits eingeleitete Bieterverfahren zum Verkauf der Bundesanteile umgehend zu beenden und den Duisburger Hafen aus der als Erläuterung zu Titel 133 01–852 im Einzelplan 060 des Bundeshaushalts 2012… Weiterlesen