Stadtrat

Persönliche Anfrage des Ratsmitglieds Helmut Born zur Sitzung des Rates am 09.11.2023 (RAT/373/2023): Die Düsseldorfer Zeitung "Express" will erfahren haben, dass die Brache bzw. Baugrube zum "Grand Central" in Nähe des Hauptbahnhofs noch im Herbst durch die Polizei geräumt wird. In der Baugrube leben viele schwer suchtkranke Menschen… Weiterlesen

Persönliche Anfrage des Ratsmitglieds Anja Vorspel zur Sitzung des Rates am 09.11.2023 (RAT/372/2023): Durch die Einführung des Deutschlandtickets und der ermäßigten Variante des DeutschlandTicket Sozial ist fraglich, welche Zukunft das „klassische“ Sozialticket der Rheinbahn haben soll. Das DeutschlandTicket Sozial erlaubt allen… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 09.11.2023 (RAT/371/2023): Mit einer Mehrheit aus CDU-, SPD- und FDP-Fraktion hat der Rat der Stadt Düsseldorf am 15.06.2023 den Bau eines neuen Operngebäudes beschlossen (Beschlussvorlage KUA/041/2023) - gegen die Stimmen der LINKEN. Die Gesamtkosten dieses Operngebäudes… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07.11.2023 (RAT/368/2023): Die Landesregierung gewährte im Jahr 2023 allen Kommunen in Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum von Januar bis Dezember Unterstützungsleistungen aus dem sogenannten „Stärkungspakt NRW“. Bemessen an der Zahl der Mindestsicherungsbeziehenden konnten… Weiterlesen

Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zu TOP Ö 40.9  Vorlage RAT/254/2023 der Sitzung des Rates am 15.06.2023 (RAT/267/2023):   Es wird ein neuer Punkt „1.“ eingefügt; die übrigen Punkte werden zu „2.“ und „3.“: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine zweite Fachtagung Cannabis zu organisieren und Fachpublikum und Einwohner:innen… Weiterlesen