Stadtrat

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07.09.2023 (RAT/309/2023): Die Rheinische Post berichtete am 19.07.20231 von der finanziellen Notlage vieler Düsseldorfer Krankenhäuser. Explizit erwähnt werden das Evangelische Krankenhaus in Unterbilk, das Florence-Nightingale-Krankenhaus in Kaiserswerth, das Uni-Klinikum in… Weiterlesen

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07.09.2023 zur Vorlage APS/085/2023 (RAT/343/2023): Der Beschlusstext wird mit einem fünften Punkt wie folgt ergänzt: 5. Die Verwaltung prüft kurzfristig, ob die Regelung zur Quotierung im Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt (HKW) auch auf Bauvorhaben angewandt… Weiterlesen

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07.09.2023 zur Vorlage APS/085/2023 (RAT/325/2023): Der Beschlusstext wird mit einem dritten und vierten Punkt wie folgt ergänzt: 3. Die Verwaltung prüft, bei welchen Düsseldorfer Wohnungsbauprojekten im Rahmen städtebaulicher Verträge eine Nachverhandlung zur… Weiterlesen

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07.09.2023 zur Vorlage APS/034/2023 (RAT/323/2023): Die zur Umsetzung benötigten bzw. für den Haushaltsentwurf vorgesehenen zusätzlichen Personalstellen werden den Ratsfraktionen möglichst zeitnah vollständig dargestellt.   Das bisher erarbeitete Indikatorenset zur… Weiterlesen

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07.09.2023 zur Vorlage RAT/326/2023 (RAT/344/2023): Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: “10. ...eine Finanzplanung zu erstellen und dem Rat vorzulegen. Weiterhin wird die Kämmerei gebeten, die mittel- und langfristigen Belastungen für den städtischen Haushalt… Weiterlesen