Stadtrat

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung Rates am 10. Dezember 2020 zu TOP Ö 37, Vorlagennummer OVA/103/2020: Die Beschlussdarstellung wird wie folgt geändert: „Der Rat nimmt das Planungskonzept, das im Rahmen des Planungsworkshops (19. Mai – 31. Juli 2020) für den Heinrich-Heine-Platz und den Vorplatz des Wilhelm-Marx-Hauses… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIe LINKe zur Sitzung des Rates am 10.12.2020: Der Stadtrat beschließt: Am 31.12.2020 sowie vor und nach Silvester besteht im gesamten Stadtgebiet ein Verbot von Feuerwerk und Böllern.      Begründung: Feinstaub führt laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und verschiedener Forschungsstellen zu vermehrten bzw.… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIe LINKE zur Sitzung des Rates am 10.12.2020: Die Stadt Düsseldorf führt ein generelles Tempo 30 Limit in der der Stadt ein. Eine Heraufsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 50 für einzelne Hauptverkehrsstraßen müsste als - beschilderungspflichtige - Ausnahme im Einzelfall besonders begründet werden.       … Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2020: Zu Beginn der Corona-Pandemie mietete die Stadt Düsseldorf verschiedene Unterbringungsmöglichkeiten für obdachlose Menschen in Hotels an, um die städtischen Notschlafstellen zu entlasten. Eine Ausweitung der Unterbringungsmöglichkeiten ist besonders angesichts der… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 10.12.2020: Der Stadtrat beschließt, dass Menschen mit Düsselpass jeweils 15 FFP2-Masken kostenlos erhalten. Begründung: Die deutsche Bundesregierung und die Ministerpräsident:innen der Länder haben sich am 16.11.2020 darauf geeinigt, dass ab Dezember vulnerablen Gruppen insgesamt 15… Weiterlesen